Rechtsprechung
| BVerwG, 18.09.1981 - 6 B 58.81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6448) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln - ...
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 14.05.1981 - 8 K 1816/79
- BVerwG, 18.09.1981 - 6 B 58.81
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 11.08.1980 - 6 B 65.80
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 18.09.1981 - 6 B 58.81
Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung; vgl. Beschluß vom 11. August 1980 - BVerwG 6 B 65.80 - m.w.Nachw.).
- BVerwG, 29.10.1984 - 5 ER 208.84
Rechtsmittel
Dieser Rechtsstreit ist durch das rechtskräftig gewordene Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin vom 10. Februar 1983 (OVG 6 B 58.81) abgeschlossen worden.